Darf man ein Radarwarngerät oder eine Blitzer App als „Notwehr“ gegen behördliches Blitzen kaufen, besitzen, oder nutzen?In Deutschland darf man salopp gesagt ein Radarwarngerät zwar kaufen und besitzen, es ist aber untersagt dieses zu benutzen oder im Auto mitzuführen. Einige Geräte funktionieren bei Radarmessungen schon in 170 bis 200 m Entfernung, bevor man sich einer […]
In § 66 des Ordnungswidrigkeitengesetzes steht, welche Angaben und Informationen der Bescheid enthalten muss. Ist demnach ein Bußgeldbescheid ohne Foto zulässig?Ja! Erhalten Sie einen Bescheid mit Bußgeld, aber ohne Foto, ist dies rechtmäßig. Das Blitzerfoto muss nicht beiliegen. Hat der Betroffene ein Recht darauf das Foto zu sehen?Nein! Hat er ein Recht auf Akteneinsicht?Nein! In […]
Blitzen durch einen Schatten?
3 Uhr nachts auf menschenleerer Straße. Man fährt gemütlich vor sich hin, schaut (hoffentlich) in den Rückspiegel und wundert sich das seit geraumer Zeit ein „Nachfahrzwilling“ in gleichbleibenden Abstand hinter einem fährt. Das Fahrzeug ist neutral gehalten und die zwei Insassen sind betont zivil angezogen. Jetzt heißt es eigene Geschwindigkeit kontrollieren und ggf. anpassen. Eine […]
Achtung Fahrverbot!
Ist auf einer Straße über eine längere Distanz ein Tempolimit (Streckenverbot) angeordnet, muss eigentlich nach jeder Kreuzung oder Einmündung erneut durch ein Schild darauf hingewiesen werden. Aber fehlen solche Schilder ist man trotzdem dran, wenn man das Tempolimit nicht beachtet. Voraussetzung ist aber, dass der Autofahrer nicht erst in die Straße abgebogen war, sondern schon […]
Bußgeldbescheid – und nun?
Wird ein Autofahrer mit zu hoher Geschwindigkeit erwischt, droht in der Regel ein Bußgeldbescheid. Dieser kann je nach Höhe sehr teuer werden und sogar ein Fahrverbot für einen Monat oder länger bedeuten. Ein Bußgeldverfahren beginnt mit dem Anhörbogen, oder der Anhörung direkt nach der Tat, danach folgt der Bußgeldbescheid. Wird gegen den Bescheid Einspruch eingelegt […]